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§ 91 Personalversammlungen an öffentlichen Schulen sind erst ab 14 Uhr oder während der unterrichtsfreien Zeit zulässig. |
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Erläuterung: § 91 schränkt die zeitliche Lage der Personalversammlungen an öffentlichen Schulen ein. Im Übrigen gelten die allgemeinen Regeln der §§ 47ff. Insbesondere ist die Zeit der Teilnahme an der Personalversammlung Arbeitszeit. |
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Die Autoren kommen aus der Praxis und haben als Beschäftigte der Gewerkschaft ötv/ver.di viele Jahre Personalräte beraten.
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Werner Theis
Rechtsanwalt
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